Kanzlerkandidat und Außenminister F.W. Steinmeyer zu Gast auf dem Bergwerk Prosper-Haniel

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeyer hat wenige Wochen vor der Bundestagswahl ein Bekenntnis zum Erhalt eines deutschen Steinkohlesockelbergbaus auf dem Bergwerk Prosper-Haniel in Bottrop im Rahmen einer Grubenfahrt abgelegt. Wir nehmen Herrn Steinmeyer gerne beim Wort.

Steinmeyer betonte vor Führungskräften der RAG , daß die SPD den Steinkohlebergbau über das Jahr 2018 fortsetzen möchte. Als Sockelbergbau. Dies würde schon aus energiepolitischer Vernunft heraus eine Notwendigkeit sein, da die Rohstoffverknappungen in den nächsten Jahren stark zunehmen werden. Er plädierte daher für eine Kurskorrektur und das Vorziehen der sog. Revisionsklausel. Diese sieht in § 1 des Steinkohlefinanzierungsgesetzes von 2008 eine Revision des Ausstiegsbeschlusses aus dem subventionierten deutschen Steinkohlenbergbau durch unabhängige Gutachter vor, den die CDU-SPD Regierung gegen den erbitterten Widerstand der Kumpels beschlossen hatte. Mitte Juni besann sich der SPD-Parteitag offensichtlich und nahm Steinmeyers Vorschlag mit in das Wahlprogramm auf.

Aktuell fördert die RAG Deutsche Steinkohle AG zur Zeit noch rd. 17 Mio T Steinkohle auf 6 Schachtanlagen. Bis 2012/13 werden weitere 3 Zechen stillgelegt. Die verbleibenden 3 Schachtanlagen werden dann weniger als 10 Mio. T Steinkohle fördern. Ob diese Menge im Falle eines Versorgungsengpasses ausreichen wird, bleibt fraglich.

vgl. a. : Spiegel vom 6.6.09 und WAZ vom 14.08.09